In der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 25.3. wurde ein Antrag auf Einrichtung eines temporären Biergartens beraten. Wir begrüßen grundsätzlich das Engagement des Veranstalters, dessen Branche durch die Corona-Krise so stark gebeutelt wurde wie kaum eine andere Branche. Skeptisch waren wir über den beantragten Genehmigungszeitraum von insgesamt zwölfeinhalb Wochen (21.5. bis 15.8.2021), da es durchaus zu Belastungen der Anwohner*innen und anderen Parkbesucher*innen kommen kann. Darum haben wir eine verkürzte Erstgenehmigung von vier bis sechs Wochen angeregt, um dann in der Juni-Sitzung über eine Verlängerung zu beraten. Alternativ könnte nach Ablauf dieser Erstgenehmigung ein anderer Standort vom Veranstalter in Erwägung gezogen werden, um die Anliegerbelastung auf verschiedene Gebiete zu verteilen. Dazu haben wir auch mit Standorten anderer Schützenfeste konkrete Vorschläge eingebracht.

Im Laufe der Debatte zeichnete sich ab, dass alle anderen Fraktionen diese Bedenken nicht teilen und dem Antrag des Veranstalters ohne Änderung zustimmen werden. Somit haben wir auf auf die Einbringung eines Änderungsantrags verzichtet. Der Ursprungsantrag hätte dann ohnehin als weitestgehender Antrag zuerst zur Abstimmung gestanden und bereits eine Mehrheit erhalten, womit unserer Antrag gar nicht erst zur Abstimmung gekommen wäre. Da wir keinen eigenen Antrag eingebracht haben, aber auch nicht grundsätzlich gegen das Vorhaben sind, haben wir in der Konsequenz uns bei dieser Abstimmung enthalten.

Letztendlich hat der Antragsteller in einer Befragung den Eindruck gemacht, sich auch nach der Genehmigung und der Eröffnung mit Bedenken und Beschwerden zu befassen und ggf. nachzusteuern. Zudem hat er konkret einen Terminplan benannt, an denen es zu Veranstaltungen mit Live-Musik kommen wird. Diese werden ab dem 24.5. alle vier Wochen stattfinden und sollen jeweils bis spätestens 22 Uhr abgeschlossen sein. Um eine nachhaltige Akzeptanz solcher Veranstaltungen in Zukunft zu gewährleisten, was auch im Interesse des lokalen Veranstalters sein dürfte, gehen wir davon aus, dass es auch zur Einhaltung des Konzepts kommen wird und wünschen somit den Besucher*innen viel Spaß und dem Veranstalter viel Erfolg im und mit dem Biergarten.